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Ausblick...

Wofür ich mich in den nächsten 8 Jahren stark mache und einsetze:

Fortführen des Strukturgebiets „Zeiren“ hinsichtlich Bebauungsplanung und Erschließungsplanung.
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Fortführen der Erschließungsplanung für das Gewerbegebiet „Unterer Bühl, 1. westliche Erweiterung“.
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Nachrüstung der Regenüberlaufbecken in Zimmerbach, Tanau und Durlangen (Kläranlage und Gmünder Straße), Antrag auf Gewährung einer Zuwendung nach den Förderrichtlinien Wasserwirtschaft ist gestellt.
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Teilweise Wasserleitungsauswechslung in der Gmünder Straße und Zimmerbacher Straße, Antrag auf Gewährung einer Zuwendung nach den Förderrichtlinien Wasserwirtschaft ist gestellt.
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Trotz einem namhaften Investitionsprogramm gibt es wie in den Vorjahren im Jahr 2018 keine Neuverschuldung, keine Gebührenerhöhungen, keine Steuererhöhungen.
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Verbesserung der Vereinbarkeit von Familie und Beruf, besonders unter dem Aspekt der Schaffung von weiteren bedarfsorientierten örtlichen Betreuungsangeboten für Kinder und Jugendliche, insbesondere im Bereich der Ferienbetreuung und der Betreuung im Krankheitsfall, sowie für ältere Bürgerinnen und Bürger.
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Das Zusammenleben von Jung und Alt verbessern und stabilisieren sowie neue Angebote und Konzepte für ein Generationen übergreifendes Miteinander schaffen, respektive entwickeln, um die Attraktivität der Gemeinde für Familien und Senioren zu erhöhen. Hierzu gehört die unbedingte Unterstützung für die Projekte „Pflegeheim“ und „seniorengerechte Wohnungen“ im Bereich Zeiren.
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Zusätzliche intensive Unterstützung (auch finanziell) von Vereinen und Organisationen mit ausgeprägter Kinder- und Jugendarbeit und/oder Seniorenarbeit.
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Schaffung von Bewegungs- und Verhaltensspielräumen für die vielschichtigen Ansprüche der verschiedenen Altersgruppen, Relaunch der kommunalen Jugendarbeit im Jugendraum.
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Verbesserung der Qualität des Wohnens durch attraktives Wohnumfeld und Freiraumgestaltung.
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Die wohnortnahe Versorgung mit Waren und Dienstleistungen des täglichen Bedarfs sichern und ausbauen sowie bestehende Defizite beseitigen; Anreize schaffen, um Kaufkraft in der Gemeinde zu halten.
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Schaffung von bezahlbarem Wohnraum für alle Generationen.
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Die Möglichkeiten einer Innenentwicklung unter Einbindung und Nutzung vorhandener Gebäude-substanz untersuchen und verwirklichen.
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Schaffung eines ausreichenden Angebots von kostengünstigen Baugrundstücken mit flexibler Bau- und Gestaltungsfreiheit.
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Stärkung der örtlichen Wirtschaft und Landwirtschaft, um Arbeitsplätze zu sichern und auszubauen.
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Aktive Wirtschaftsförderung zur Ansiedlung neuer Unternehmen und zur Schaffung weiterer Arbeitsplätze im Ort - insbesondere das Pflegeheim schafft wichtige neue Arbeitsplätze im Dienstleistungsbereich.
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Förderung der Investitionsbereitschaft.
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Kooperative Tourismusförderung mit unseren Nachbargemeinden, touristische Angebote schaffen und verbessern, vorhandene Angebote besser vermarkten, Bündelung von privaten und kommunalen Ressourcen.
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Naherholungsfunktionen der Gemeinde betonen und ausbauen, z.B. Grillhütte/Grillplatz, Lehrpfade.

Die investive Tätigkeit der Gemeinde in den vergangenen Jahren war hauptsächlich geprägt von Instandhaltungs- und Modernisierungsvorhaben, vor allem in Bereich der energetischen Sanierungen der kommunalen Gebäude und der technischen Ertüchtigung der Sammelkläranlage, sowie durch Investitionen, die vornehmlich in die Zukunft wirken, wie der Bau eines Wärmeverbunds und einer Heizzentrale und eine bessere Breitbandversorgung als wichtige zukunftsträchtige Infrastrukturmaßnahme. Auch für die Realisierung aller künftigen Investitionen wird stets eine abgewogene Entscheidung hinsichtlich des Substanzerhalts und der künftigen Einsparungen oder Verbesserungen des Standards erforderlich sein.

Anknüpfend an das oben Gesagte ist klar herauszustellen, dass die in den vergangenen Jahren in erheblichem Umfang vollzogenen finanziellen Aufwendungen für Sanierungsmaßnahmen, namentlich zur energetischen Optimierung des kommunalen Immobilienvermögens (Gemeindehalle, Grundschule, Kindertagesstätte, Lehrschwimmbad), sich mittlerweile deutlich positiv auf die Bewirtschaftungskosten auswirken. Der merklich geringere Energieverbrauch ist dabei ein wichtiger Posten. Mit diesen nachhaltigen Maßnahmen haben wir unsere Gebäude, Anlagen und Einrichtungen in einen modernen, sich an aktuellen Standards orientierenden Zustand gebracht. Zugleich wurde der Gebrauchswert der Immobilien spürbar verbessert.

Die dringend erforderliche Rathaussanierung bleibt angesichts der schlechten Finanzausstattung der Gemeinde zumindest mittelfristig für die Gemeinde finanziell nicht durchführbar. Allerdings besteht ein deutlicher Sanierungs- und Erneuerungsbedarf beim Feuerwehrgerätehaus (alter Teil), es handelt sich um eine umfassende Betonsanierung sowie um eine Erneuerung der Dachabdichtung. Auf Grund des schlechten Zustandes muss diese Aufgabe im Jahr 2018 geplant und im Finanzplanungszeitraum, also spätestens bis 2021, umgesetzt werden.

Gut zu wissen ist, dass wir nach dem Umbau und der Erweiterung der Sammelkläranlage eine Anlage haben werden, die auf dem neusten Stand der Technik funktioniert und damit auch wieder den gesetzlichen Anforderungen genügt. Der damit verbundene hohe finanzielle Aufwand schafft zugleich die notwendige Sicherheit für die Zukunft. Turnusmäßig stehen jetzt die Sanierungen der Regenüberlaufbecken und Pumpstationen an. Im Jahr 2018 muss die Sanierungsplanung der Station Zimmerbach in Angriff genommen werden. Ein entsprechender Antrag auf Zuschuss nach den Förderrichtlinien Wasserwirtschaft wurde gestellt.

Ein namhafter Sanierungsstau besteht nach wie vor bei den Ortsstraßen und Feldwegen sowie im Bereich der Kanäle und Wasserversorgungsleitungen. Auch beim Betriebsgelände des gemeindlichen Bauhofs besteht ein Nachholbedarf. Der Ersatzbeschaffungsbedarf bei der Feuerwehr ist dokumentiert.

Mit der in früheren Jahren erfolgreichen Inanspruchnahme von Fördermitteln aus den Konjunkturprogrammen des Bundes und des Landes hat die Gemeinde Mut zum konsequenten und antizyklischen Handeln gezeigt. Da es sich damals um zeitlich vorgezogene und in die Zukunft gerichtete Investitionen handelte, war es zum damaligen Zeitpunkt, also zuletzt im Jahr 2012, zu rechtfertigen, dass der eingeschlagene Pfad ohne Neuverschuldung auszukommen ausnahmsweise situationsangemessen verlassen wurde. Für künftige Jahre gilt jedoch wieder strikt die Maxime die Verschuldung der Gemeinde zurückzuführen und soweit als möglich keine neuen Schulden zu machen.

In diesem Kontext ist es wichtig zu wissen, dass im Finanzplanungszeitraum bis 2021 namhafter Investitionstätigkeit keine Neuverschuldung erfolgen wird. Dies hat dann zur Folge, dass die Verschuldung der Gemeinde zum Ende des Finanzplanungszeitraums mit rund 650 Euro/Einwohner wieder auf dem durchschnittlichen Niveau der Gemeinden gleicher Größenklasse liegen wird.

Im Vergleich zu anderen Gemeinden liegt die Steuerkraft der Gemeinde Durlangen leider viel zu oft unter dem so genannten Sockelgarantiebetrag – die Steuerkraftmesszahl der Gemeinde unterschreitet 60 % der Bedarfsmesszahl – was dazu führt, dass eine Mehrzuweisung erfolgt, damit wenigstens diese 60 % der Bedarfsmesszahl erreicht werden. Ursächlich hierfür ist, dass die eigenen Einnahmen und hierbei insbesondere die Gewerbesteuereinnahmen sehr gering ausfallen. Die Einnahmen der Gemeinde sind deshalb sehr stark vom Finanzausgleich des Landes abhängig.

An allen Ecken und Enden spürt man die Finanzschwäche der Gemeinde. Die Investitionstätigkeit der Gemeinde musste nicht nur in teils schmerzhaften Prozessen priorisiert, sondern auch immer zeitlich gestreckt und in kleineren Bauabschnitten umgesetzt werden.

Hervorragend wirkt sich die enge und gute Kooperation mit der EnBW im Bereich der Gasversorgung und dem Breitbandausbau aus. Der mittlerweile erreichte Versorgungsgrad ist mehr als gut und die Investitionstätigkeit in diesem Bereich wird erfolgversprechend weitergehen.

Mit Blick auf die absehbaren Herausforderungen ist die Gemeinde weiterhin erfolgreich zu entwickeln:

Der andauernde Aufgabenwandel und die Übertragung neuer Aufgaben stellen die Kommunen unter Berücksichtigung der gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Belange weiterhin vor große Herausforderungen. Gilt es doch nichts Geringeres als die Zukunftsfähigkeit der Gemeinde mit ihren vielfältigen Aufgaben zu sichern. In diesem Kontext stellt die Bewältigung der demografischen Entwicklung neue Ansprüche an die Kommunalpolitik. Leitmotive zur Sicherung der Standortqualität sind hierbei einerseits - das selbstständige Leben auch im Alter bei gleichzeitigem Ausbau der öffentlichen Hilfen zu entwickeln und andererseits einen bedarfsgerechten und familienfreundlichen Ausbau der Kinderbetreuungs- und Bildungsangebote bei echtem Wahl- und Entscheidungsrecht der Eltern zu gewährleisten. Wobei der Elementarbildung ein hoher Stellenwert einzuräumen ist. Wichtig und bedeutsam - die von den gemeinnützigen Vereinen geleistete Arbeit auf den Gebieten der Jugendbildung und Jugendarbeit bedarf weiterhin einer Förderung auf hohem Niveau.

Wer nach vorne will, muss rechtzeitig die Weichen für eine leistungsfähige Gemeinde stellen. Kommunalpolitik ist seit eh und je vor allem Daseinsvorsorge in unterschiedlichem Umfang und Ausgestaltung. Letztlich wird hier menschliches Zusammenleben aktiv gestaltet, wird auf menschliche Bedürfnisse eingegangen und reagiert, entsprechend den jeweiligen Prioritätsvorstellungen und Gestaltungswünschen. Daseinsvorsorge ist für die Gemeinde ein umfassender Auftrag. Er beinhaltet in zentraler Weise die Erhaltung und Verbesserung der Lebensverhältnisse und der Lebensqualität der Bürgerinnen und Bürger. Wie schon in den Vorjahren muss besonderes Augenmerk auf die Stärkung der ländlichen Infrastruktur gelegt werden. Dies bedeutet den schädlichen Folgen des Strukturwandels entgegenzuwirken und die vielfältigen Funktionen des ländlichen Raumes zu stärken. Hierbei ist ein Schwerpunktthema attraktiv für unternehmerische Investitionen zu sein. Die Rahmenbedingungen für die örtliche Wirtschaft, für Handel, Gewerbe und Dienstleitung sind weiterzuentwickeln und zu verbessern. Eine besondere Unterstützung gilt der Erhaltung und Verbesserung der örtlichen Nahversorgung sowie der Erhaltung und Schaffung von zusätzlichen Arbeitsplätzen am Ort. Die Werksschließung und der Weggang der Firma Steelcase sind für die Gemeinde unter Betrachtung aller kommunalpolitisch bedeutsamen Aspekte verheerend. Auf diesem Handlungsfeld gilt es wieder neu Fuß zu fassen und mit Kooperationspartnern Aktivitäten für die Schaffung neuer Arbeitsplätze zu entwickeln, um die aktuell schlechte Situation aufzuwerten und zu verbessern. Ein Lichtblick bietet sich mit der Anpachtung des Geländes durch die Firma HTL Peter Messner GmbH, Murr die im Bereich Handel, Transport und Logistik aktiv sind. Positiv auf diesem Areal wirkt sich auch die Anpachtung des Verwaltungsgebäudes durch die ZF Friedrichshafen, Standort Alfdorf, aus, da mittlerweile ca. 80 Beschäftigte in dem Gebäude arbeiten.

Daueraufgabe bleibt – wie in den vergangenen Jahren - die Anpassung an die veränderten demografischen und ökonomischen Bedingungen. Investieren und Sparen muss kein Gegensatz sein. Dass beides möglich ist, wird für uns immer wieder ein haushaltspolitisches Kunststück sein.

Ausblick...

Meine Bürger-Gespräche waren: